Die heutige Volksrepublik China betrachtet Menschenrechte weder als vorstaatlich noch als universell. Insbesondere zivile und politische Rechte sind laut der Kommunistischen Partei Chinas Teil eines „westlichen Wertesystems“, obwohl die damalige Republik China Gründungsmitglied der UN war und auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 aktiv mitgestaltet hat.
Mit dem Konzept einer „umfassenden Sicherheit“ untergräbt Beijing insbesondere seit 2013 jegliche organisierte, aber auch zunehmend individuelle unabhängige Interessensvertretung, Informationsveröffentlichung und Meinungsäußerung (Beispiel: Hongkong). Zudem werden aus Beijings Sicht besonders „gefährliche Gruppen“ wie ethnische Minderheiten der Uiguren und Tibeter oder auch Religionsgemeinschaften wie Christen oder Muslime systematisch entrechtet und verfolgt. Auch im Ausland lebende ethnische Chines*innen sind zunehmend Opfer von Überwachung und Bedrohungen, wenn sie sich kritisch gegenüber Beijing äußern. Ebenso geraten auch Ausländer*innen mehr ins Visier des chinesischen Parteistaats.
Der Vortrag bietet einen Überblick über die Positionen, Ziele und Instrumente der Volksrepublik in Bezug auf Menschenrechte und geht auch der Frage nach, was dies für uns in Deutschland und in liberalen Demokratien generell bedeutet.
Eine Veranstaltung des Darmstädter Netzwerks für politische Bildung (Volkshochschule Darmstadt, Kath. Bildungszentrum nr30, AStA der HDA, Evang. Dekanat Darmstadt).