Am 12. Mai findet seit Jahren international der Tag der Pflege statt. Die Gewerkschaft ver.di hatte zu diesem Tag eine Kundgebung mit Informationsständen und umfangreichem Informationsmaterial durchgeführt. Das Bündnis für diese Aktion war breit: die Redner*innen reichten von Horst Raupp vom DGB, Armin Löw von ver.di und Christiane Böhm von der Linken-Landtagsfraktion bis zu Ingrid Reith von der katholischen Betriebsseelsorge und Julie vom Bündnis feministischer Streik. Kultureller Höhepunkt bildete die Aufführung eines Bänkelgesangs, die „Klage einer kranken Schwester“, begleitet mit einem Akkordeon. Der Bänkelgesang beschrieb eindrücklich in gesungenen Versen die Situation der Krankenschwester und forderte am Schluss zum Handeln auf.
ver.di fordert einen grundlegenden Richtungswechsel im Gesundheitswesen
Zahlreiche Krankenhäuser in Südhessen sind bereits von privaten Investoren übernommen worden (Schließungen, Konzentrationen, Übernahme durch Investmentfirmen | Politnetz Darmstadt (politnetz-darmstadt.de). Der Betrieb von Krankenhäusern, Altenheimen und ambulanter Pflege muss sich nach den Forderungen von ver.di am Gemeinwohl orientieren und sie dürfen nicht Kapitalinvestoren zur Gewinnerzielung überlassen werden. ver.di fordert, dass die Privatisierung von Krankenhäusern gestoppt wird und sie wieder in öffentliche Hand zurückgeführt werden.
Grundlage für die Fehlentwicklungen in den Krankenhäusern sind das Fallpauschalensystem und die mangelhafte öffentliche Finanzierung. Durch die Finanzierung mit Fallpauschalen erhalten Krankenhäuser nicht ihre tatsächlichen Behandlungskosten erstattet, sondern nur einen fixen Preis pro Behandlung. Das führt teilweise zur gesundheitlichen Unterversorgung, aber auch zu unnötigen lukrativen Eingriffen. Private Krankenhäuser konzentrieren sich z. B. auf Hüft- und Knie-OP`s, die oft nicht medizinisch notwendig sind, aber für die privaten Betreiber hohe Erlöse versprechen. Dagegen werden Geburtsstationen und die Behandlung von Erkrankungen bei Kindern unterdurchschnittlich vergütet, so dass viele Kinderkliniken rote Zahlen schreiben oder sogar schließen müssen, wie zuletzt in Dillenburg und in Melsungen. Dieses Finanzierungssystem nach Fallpauschalen ist grundsätzlich abzulehnen. Stattdessen müssen die tatsächlichen Kosten für die Krankenhäuser für die notwendige Behandlung erstattet werden.
Bessere Bezahlung, verlässliche Dienstpläne und Personalmindestbesetzung
Die Bezahlung im Gesundheitswesen ist im Vergleich zu anderen Berufen besonders schlecht. In der Pflege arbeiten traditionell überwiegend Frauen und sie werden nicht wie in typischen Männerberufen bezahlt. Die Arbeitgeber kalkulieren mit dem schlechten Gewissen der Pflegenden, die ja immer zuerst für den Patienten da sein müssen und erst in zweiter Linie an sich selbst denken - ihre schlechte Vergütung und die oft unzumutbaren Arbeitsbedingungen. ver.di tritt offensiv für eine entschieden bessere Bezahlung der Pflegekräfte ein und unterstützt die Auseinandersetzungen um bessere Arbeitsbedingungen.
So berichtete auf dem Aktionstag Armin Löw, der zuständige Sekretär von ver.di, von den kürzlich erfolgreichen Streiks für ein Entlastungs-Tarifvertrag an den Unikliniken Frankfurt und Gießen-Marburg. In dem Entlastungs-Tarifvertrag werden für die Stationen, Notaufnahmen und weitere Bereiche Personalschlüssel festgelegt, die nach einer Übergangszeit eingehalten werden müssen. Werden die Personalschlüssel mehrfach unterschritten, erfolgt im Gegenzug automatisch eine Entlastung für die Beschäftigten mit zusätzlichen freien Tagen. Als Grundlage für die Personalbemessung dienen die Eckpunkte, die ver.di zusammen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Deutschen Pflegerat 2020 Eckpunkte vereinbart hatte. Mit diesem Konzept kann das Personal dauerhaft entlastet werden und es dient auch dazu, das Pflegepersonal im Beruf zu halten und auch frühere Aussteiger*innen aus dem Beruf wieder zurück zu gewinnen.
