500 Hochschulbeschäftigte und Studierende demonstrieren für auskömmliche Finanzierung

Landesregierung kürzt im Nachtragshaushalt 2024 die Mittel für die Hochschulen um 34 Millionen Euro   
ver.di Südhessen/Erhard Schleitzer

500 Hochschulbeschäftigte und Studierende haben am 18.7.24 in Darmstadt für eine auskömmliche Finanzierung der hessischen Hochschulen demonstriert. Auch in Marburg, Kassel und Frankfurt gab es am selben Tag Demonstrationen. »Das ist eine klare Botschaft an die Landesregierung: Die Studierenden und Hochschulbeschäftigten nehmen Kürzungen bei Bildung und Wissenschaft nicht hin, sie wehren sich gemeinsam«, erklärte Gabriel Nyc, der bei ver.di Hessen für Hochschulen zuständig ist. »Die Regierung muss ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag halten und für eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung sorgen.« Mit dem Nachtragshaushalt hat die Landesregierung die Zuschüsse an die Hochschulen 2024 um 34 Millionen Euro reduziert, für 2025 drohen weitere Kürzungen. Zugleich sind die Kosten für die Hochschulen massiv gestiegen.

Die Gewerkschaften ver.di und GEW sowie Vertreterinnen und Vertreter der Studierenden kritisieren die geplanten Mittelkürzungen bei den hessischen Hochschulen. »An der Wissenschaft zu sparen, ist gerade in Zeiten technologischer Transformation und gesellschaftlicher Umbrüche ein fatales Signal«, beklagt Dr. Daniel Behruzi, Vertrauensleute-Sprecher von ver.di an der TU-Darmstadt. »Die geplanten Kürzungen würden Forschung und Lehre deutlich einschränken. Dagegen wehren sich Hochschulbeschäftigte und Studierende gemeinsam.«

Nachdem die Zuweisungen an die Hochschulen in Hessen bereits im diesjährigen Nachtragshaushalt um 34 Millionen Euro reduziert wurden, drohen für 2025 weitere Einschnitte. Angesichts zugleich steigender Kosten wären Stellenstreichungen und ein Abbau von Forschung und Lehre absehbar. »Die Studienbedingungen würden sich dadurch massiv verschlechtern. Womöglich droht sogar die Schließung ganzer Institute oder Fachbereiche«.

Wissenschaftsminister Timon Gremmels (SPD) stellte sich bei der Demonstration in Darmstadt der Kritik. »Wir haben dem Minister sehr deutlich gemacht, was wir von den Kürzungsplänen halten«, berichtete Johannes Reinhard, ver.di-Vertrauensleutesprecher an der TU Darmstadt. »Wir hoffen, dass der Minister es verstanden hat und in der Landesregierung für einen Kurswechsel sorgt. Andernfalls geht der Protest weiter.«


 

18.07.2024