Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin...

Hintergründe deutscher Truppenstationierungen im Ausland

"Denkraum" nennt sich eine Veranstaltungsreihe der Mühltaler Linkspartei, in der Themen der Weltpolitik und ihre Zusammenhänge und Auswirkungen auf Deutschland diskutiert werden. Dies soll in einem offenen Rahmen erfolgen und beinhaltet das Angebot der Teilnahme und des Mitdiskutierens an alle Bürger_innen. Nachstehend veröffentlichen wir einen Bericht vom 11. Denkraum zum Thema der Auslandseinsätze der Bundeswehr.


Zur Diskussion des 11. Denkraums der Linken in Mühltal am 29. Januar 2016 mit Willi van Ooyen als Referenten stand das Thema „Hintergründe deutscher Truppenstationierungen im Ausland." Zugegeben man hätte zum Themenabend eine etwas passendere Überschrift wählen können, um die Bundeswehr mit ihrer derzeitigen missbräuchlichen Verwendung zu thematisieren.

Bei der Diskussion ging es vordergründig um die Frage, wer es eigentlich federführend und in wessen Auftrag betrieben hat, dass sich die Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee in eine reine Interventionsarmee verwandelt hat. Weiter wessen Interessen es dient, wenn man den Verteidigungsetat jetzt so massiv aufstocken möchte und wem man dabei, warum, so unterwürfig zu Willen ist. Mit Bestürzung hat man es in der Diskussionsrunde zur Kenntnis genommen, dass Merkel, was den Zugriff auf die Bundeswehr angeht, quasi ein „Ermächtigungsgesetz" anstrebt. So will man zunächst erreichen, dass bestimmte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch ohne Zustimmung des Bundestages veranlaßt werden können. Hierbei denkt man an: Die Entsendung von Militärberatern und Kampfausbildern, was nichts anderes bedeutet als den kämpfenden Einheiten der aufgesuchten Staaten effizienteres Töten, meist noch mit deutschen Waffen, beizubringen. Das ist dann aber auch nichts anderes als Parteinahme und damit indirekte Kriegsteilnahme.

Man sollte endlich begreifen, dass es niemals erforderlich war, die Freiheit Deutschlands am Hindukusch zu verteidigen. Ebensowenig ist es jetzt notwendig aus falsch verstandener Solidarität für Frankreich in Syrien und Mali aktiv zu werden. Die Soldaten erfüllen quasi immer nur die Funktion von Söldnern, sie dienen als Werkzeuge zur Wahrnehmung fremder Interessen, denn sie stehen i.d.R. immer unter fremden Oberkommando -meist dem der USA -oder der NATO, was dem gleichbedeutend ist. Zwangsweise müssen wir damit für die jeweils mit unserer Hilfe Bekämpften zum Feindstaat werden. Auch die Entsendung von Soldaten für humanitäre Einsätzen der Bundeswehr sollte man nicht ohne die Zustimmung des Bundestages vornehmen und nur sehr begrenzt anordnen (z.B. Transportflüge mit Hilfsgütern nach Naturkatastrophen). Nothilfe vor Ort sollten dann aber wieder die anderen Hilfsorganisationen leisten, wie THW, ASB, MHD.

Einigkeit gab es in der Runde darüber, dass man die Verfügungsgewalt über die Einsatzverwendung der Bundeswehr niemals und in keiner Weise dem Parlamentsvorbehalt entziehen darf. Weiter stimmte man darin überein, dass jene im Parlament, die  Bundeswehreinsätzen allzuschnell, großzügig und leichtfertig zustimmen, eigentlich schleunigst ersetzt werden müssten. Auch die klammheimlich etablierten Möglichkeiten zum Einsatz der Bundeswehr im Innern, durch die "RSU-Kräfte" sollte schleunigst wieder aufgehoben werden.

Nur wenn wir dem Pazifismus mehr Raum geben, können die Menschen der Welt künftig in Frieden zusammenleben. Darum stellt euch vor, es ist Krieg und keiner geht hin!

Oskar Heine
03.02.2016
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