Flüchtlinge

Für das Bündnis "Community for All" war die Demonstration vom 20. Januar ein voller Erfolg. Das Bündnis wendet sich gegen die Errichtung eines Abschiebegefängnisses in Eberstadt, wie es vom Hessischen Landtag beschlossen wurde. Im Bündnis wirken unter anderem die Organisationen ARM (Afghan Refugee Movement), agis (Antirassistische Gruppe Internationale Solidarität), AKS (Arbeitskreis kritische Sozialarbeit), amnesty international - Hochschulgruppe, die ASTEN der drei Hochschulen, DIE LINKE, GEW, Lernfabriken meutern, SDS, IL (interventionistische Linke)  mit.

Obwohl internationale Organisationen eine nochmal verschärfte Kriegssituation dokumentieren und selbst die Bundesregierung vor dem Anflug aller Flughäfen der afghanischen Hauptstadt warnt, sollen auch vom Frankfurter Flughafen aus immer wieder Schutzsuchende aus Afghanistan in den Krieg zurückgeschickt werden. Flüchtlingsinitiativen aus Darmstadt, Frankfurt und Hanau rufen in einer gemeinsamen Presseerklärung zum zivilen Widerstand gegen die Abschiebungen auf.

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Vor Reisen nach Afghanistan wird gewarnt.

Bombenanschläge, bewaffnete Überfälle und Entführungen gehören seit Jahren in allen Teilen von Afghanistan zum Angriffsspektrum der regierungsfeindlichen Kräfte. (…) Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte einschließlich Entführungen bewusst sein.

Seit Juli 2015 gibt es in Darmstadt ein refugee welcome Cafe. Jeden Samstag Nachmittag von 15 bis 18 Uhr öffnet das Halkevi in der Luisenstraße und bietet so einen Ort für Geflüchtete, Unterstützer*innen und Aktivist*innen, um sich zu treffen und den Unterkünften zu entkommen, miteinander zu reden, gemeinsam zu kochen, Unterstützung und Beratung zu finden.

Am Abend des 17. Februars wurde im Darmstädter Gewerkschaftshaus die Ausstellung „konsumsplitter“ eröffnet. Sie ist dort noch bis zum 4.März zu sehen. Organisiert wurde dies vom DGB-Stadtverband, dem Projekt creactive art, attac, agis (Antirassistische Gruppe Internationale Solidarität) und Weltladen.

Die aufzunehmenden Flüchtlinge stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Dies gilt auch für den Wohnungsbau. Vor allem in den Ballungszentren war die Situation auf dem Wohnungsmarkt auch ohne Flüchtlinge schon mehr als angespannt. Es ist daher zu begrüßen, dass vermehrt Sozialwohnungen gebaut werden sollen. So hat die Darmstädter Stadtverordnetenversammlung den Bau von jährlich 100 Sozialwohnungen durch den Bauverein beschlossen. Das was sich hier gut anhört, ist aber nicht einmal ein Tropfen auf den heißen Stein.

Reinhard Treue arbeitet seit 1993 aktiv mit in verschiedenen antirassistischen Gruppierungen, welche die Selbstorganisation und die  Aktionen von Flüchtlingen mit und   ohne Aufenthaltsberechtigung unterstützen. Er engagiert sich von Anfang an im Netzwerk „Kein Mensch ist illegal“.

Siehsmaso:
Seit etwa einem Jahr gibt es vielfältige Aktionen von Flüchtlingen. Welche Aktionen gibt es und um was geht es dabei?