Kommunalpolitik

Der neue Mietspiegel für Darmstadt 2022

Darmstadt hat einen neuen Mietspiegel 2022. Dieser wird in den nächsten zwei Jahren die Grundlage für Mieterhöhungen bei frei finanzierten Wohnungen legen. Der Mietspiegel gibt Auskunft über die in Darmstadt ortsübliche Vergleichsmiete. Er trägt maßgeblich dazu bei das Mietpreisgefüge im nicht preisgebundenen Wohnungsbestand transparent zu machen, um Streitigkeiten zwischen den Mietvertragsparteien zu vermeiden.

Erhaltet unsere Felder – stoppt den Flächenfraß

Spätestens seitdem durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine die Versorgung mit landwirtschaftlichen Produkten global bedroht ist, wissen wir, wie fragil die landwirtschaftliche Versorgung der Menschen ist. Unsere Lage in Deutschland sieht da − im Unterschied zu vielen afrikanischen Ländern, die auf Weizen aus der Ukraine angewiesen sind − auf den ersten Blick noch sehr gut aus. Fast die Hälfte (46,4 %) der Flächen Deutschlands werden landwirtschaftlich genutzt. Das reicht aus, um alle zu ernähren und sogar noch zu exportieren.

Erhaltet unsere Felder – stoppt den Flächenfraß !

Spätestens seitdem durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine die Versorgung mit landwirtschaftlichen Produkten global bedroht ist, wissen wir, wie fragil die landwirtschaftliche Versorgung der Menschen ist. Unsere Lage in Deutschland sieht da − im Unterschied zu vielen afrikanischen Ländern, die auf Weizen aus der Ukraine angewiesen sind − auf den ersten Blick noch sehr gut aus. Fast die Hälfte (46,4 %) der Flächen Deutschlands werden landwirtschaftlich genutzt. Das reicht aus, um alle zu ernähren und sogar noch zu exportieren.

Darmstadt ist Spitze! - bei den Mieten

Darmstadt ist mit einer durchschnittlichen Mietbelastungsquote von 33,6 % (im Jahr 2018) einer der teuersten Städte in Deutschland und liegt noch vor den Großstädten München und Frankfurt. Bundesweit beträgt die durchschnittliche Mietbelastungsquote im gleichen Jahr 29,8 %. Das ergab eine Untersuchung der Humboldt-Universität in Berlin im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung. Fast 12 % der Miethaushalte in Deutschland müssen mehr als 50% ihres Einkommens für Miete ausgeben.

Schlechte Auslastung des HeinerLiners

Der HeinerLiner in Darmstadt ist ein „On Demand“-Verkehrsmittel, das von den Nutzer*innen bestellt wird. Er ist nicht ganz billig, für die Nutzung des HeinerLiners sind 4 € Grundgebühr fällig, zuzüglich 0,35 Cent für jeden ab dem 2. gefahrenen Kilometer. Der HeinerLiner ist ein gefördertes Modellprojekt von Ex-Verkehrsminister Scheuer, bekannt dafür, dass er seine Projekte wie die Mautgebühren voll in den Sand gesetzt hat.

Tarifauseinandersetzung im Sozial- und Erziehungsdienst

Am 8. März, dem internationalen Frauentag, streikten die Erzieher*innen in den Darmstädter Kitas und den Kitas im Landkreis für die Forderung nach besserer Bezahlung im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE). Alle 30 kommunalen Kitas in Darmstadt blieben an diesem Tag geschlossen und fast 200 Streikende trafen sich am Darmstädter Ludwigsplatz zur zentralen Streikkundgebung.

Zweimalige Preiserhöhung des RMV in 2022

Der ver.di Ortsverein Darmstadt kritisiert die vom Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) für Juli geplante Preiserhöhung für Busse und Bahnen um 3,9 Prozent. Die Erhöhung erfolgt, obwohl bereits im Januar die Preise um 1,5 Prozent erhöht wurden. Die Fahrkarten für Bus und Straßenbahn sind in Darmstadt schon heute sehr hoch. Viele Menschen können sich eine Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nicht leisten.

Bürgerpark

Das ist er – der Bürgerpark (s. untenstehendes Bild) . Eine schematische Darstellung nur, aber so sieht er von oben aus: das grüne Gesicht vom Martinsviertel. Wie man sehen kann, wird der Bürgerpark von vier Straßen begrenzt: der Kranichsteiner Straße, der Arheilger Straße, dem Martin-Luther-King-Ring und der Vogelsberg Straße. Er wird durchzogen von der Kastanienallee, dem Elfeicher Weg und der Alsfelder Straße.

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