Rechtspopulismus

Die IG Metall führte am 23.1.2019 zusammen mit Wissenschaftlern aus der  TU Darmstadt eine Veranstaltung zum Rechtspopulismus durch. Nicht nur bemerkenswert ist die Zusammenarbeit zwischen TU und IG Metall, sondern dass der Hörsaal mit über 400 ZuhörerInnen voll besetzt war. Für die anwesenden Gewerkschaftsmitglieder waren insbesondere die Beiträge von Professor Brinkmann und von Hans-Jürgen Urban von der IGM interessant, die speziell auf das Problem mit den neuen Rechten auch in der Gewerkschaft eingingen.

Am 28.11.2018 hatte die Katholische Hochschulgemeinde(KHG) zu einer Veranstaltung mit Jürgen Liminski als Referenten eingeladen. Dass dies keine „normale“ Veranstaltung war, wurde schon vor dem Veranstaltungsort durch eine Gruppe protestierender Menschen deutlich. Jürgen Liminski, der bei der KHG zum Thema „Mythos Objektivität“ referierte, ist nämlich aktiv in verschiedenen Projekten, die allesamt weit rechts angesiedelt sind.

Das Leibgardisten-Denkmal, der Löwe mit dem Pfeil in der Brust vor dem Schloss, ist unter diesem Namen nur wenigen in Darmstadt bekannt. In den letzten Jahren legten am Volkstrauertag Vertreter der Bundeswehr, Teilnehmer von Traditionsverbänden in Uniformen aus dem 19. Jahrhundert und aus dem 1. Weltkrieg Kränze an dem Denkmal nieder und beklagten in Reden die mangelnde Traditionspflege bei der Bundeswehr. Doch in diesem Jahr bestimmte eine Protestaktion.das Gedenken an die Opfer der Wehrmachtverbrechen.

Beeindruckend war die Anzahl der Teilnehmer*innen am 22. August bei der Demonstration gegen die AfD und den Auftritt von Alexander Gauland. Es zeigte sich deutlich, dass eine große Zahl von Menschen in Darmstadt dem Vormarsch der AfD Einhalt gebieten wollen. In siehsmaso möchten wir aus diesem Anlass eine Diskussion beginnen über die weiteren Perspektiven des Kampfes gegen Rechtspopulismus. Unsere Leser*innen sind aufgefordert sich mit weiteren Beiträgen an der Diskussion zu beteiligen.

AfD-nahe Gruppierungen erklärten als Ziel, bei den Betriebsratswahlen 2018 mit zahlreichen alternativen Listen anzutreten und so die Macht der linken Gewerkschaften zu brechen. Das ist ihnen auch in Ansätzen nicht gelungen. Doch jedes Mandat für die Rechten ist eines zu viel. Es muss weiter beobachtet werden, ob sich die Strukturen der Rechtspopulisten verfestigen

Die Bündnisse Darmstadt gegen Rechts und Bunt ohne Braun protestieren gegen die Kranzniederlegung am Leibgardistendenkmal und die kriegsverherrlichende Erinnerungskultur.

Die CDU in Freiberg hat ein desaströses Wahlergebnis eingefahren. Die Bundestagskandidatin der CDU und große Teile der örtlichen CDU vertraten in den letzten Jahren Positionen, die denen der AfD sehr nahe kamen. "Gelohnt" hat es sich für die Partei CDU nicht, die Wähler wählten stattdessen das Original - die AfD.

Die Filmemacherin Andrea Röpke berichtete über die Recherchen zu ihrem Film über die rechtsradikal Szene und die Reichsbürger. Die Reichsbürger-Vorwürfe gegen den Merck-Erben Markus-Stangenberg-Haverkamp werden von Merck und den Darmstädter "Leitmedien" bagatellisiert und beschwiegen.

Achtzehn Prozent der männlichen Gewerkschaftsmitglieder haben am 24.9. bei der Bundestagswahl ihr Kreuzchen bei der AfD gemacht. Bei den Wähler_innen insgesamt waren es nur 12,6 Prozent. Dies wurde im "Einblick", einer Mitteilung des DGB, bekannt gegeben. (s. Link unten) Derartige Zahlen sind nicht neu,  es gab sie ähnlich auch schon bei vorangegangenen Landtagswahlen.

Die AfD, welche Alternativen bietet sie im Darmstädter Stadtparlament an? Eine Zusammenstellung der Anträge eines AfD-Mitglieds für die Sitzung im September 2017.