Rechtspopulismus

Bundestagswahl: AfD bei Gewerkschaftsmitgliedern überdurchschnittlich hoch

Achtzehn Prozent der männlichen Gewerkschaftsmitglieder haben am 24.9. bei der Bundestagswahl ihr Kreuzchen bei der AfD gemacht. Bei den Wähler_innen insgesamt waren es nur 12,6 Prozent. Dies wurde im "Einblick", einer Mitteilung des DGB, bekannt gegeben. (s. Link unten) Derartige Zahlen sind nicht neu,  es gab sie ähnlich auch schon bei vorangegangenen Landtagswahlen. Doch sollten sie Anlass sein zu einer Diskussion in den Gewerkschaften und in der antirassistischen / antifaschistischen Szene.

Der Niedergang der AfD

Der Kandidat der AfD für die OB-Wahlen, Mohrmann, ist bei der Wahl durchgefallen. Die AfD konnte mit ihren rassistischen Positionen in Darmstadt nicht landen, die antisoziale und frauenfeindliche Programmatik der AfD wird immer mehr Thema. Eine erfreuliche Entwicklung, aber immer noch keine Entwarnung.

Die AFD ist nicht nur rassistisch ….

Gemeinsame Stellungnahme des Bündnisses „Darmstadt gegen rechts“ und des DGB-Stadtverbands Darmstadt

Die rassistischen Positionen der AfD sind bekannt. Weniger öffentlich bekannt sind die Positionen der AfD zu wichtigen gesellschaftlichen und sozialen Fragen. In Darmstadt und der Region haben wir schon Erfahrungen gesammelt: Die AfD vertritt strikt unsoziale Positionen und verteidigt nicht, wie sie vorgibt, die „Interessen des kleinen Mannes“. Hier einige Beispiele:

Antisozial:

45 Jahre Berufsverbote und kein Ende?

Vor 45 Jahren erließen die Ministerpräsidenten der Bundesländer unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten Radikalenerlass. Dadurch wurde festgelegt, dass zur Abwehr vermeintlicher Verfassungsfeinde „Personen, die nicht die Gewähr boten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, aus dem öffentlichen Dienst ferngehalten beziehungsweise entlassen werden sollten.  In der Folge kam es bundesweit zu 11.000 offiziellen Berufsverbotsverfahren, 2.200 Disziplinarverfahren, 1.250 Ablehnungen von Bewerbungen und 265 Entlassungen.

Ein Gutmensch mit vielen Kompetenzen?

Lange war es angekündigt: Auch die Darmstädter AfD will zu den Oberbürgermeisterwahlen einen Kandidaten aufstellen. Der Kandidat sollte seriös genug sein, um auch Anhänger Innen der CDU anzusprechen, die ja zugunsten des amtierenden OB Partsch von den GRÜNEN auf einen eigenen Kandidaten verzichtete. Allerdings war es wohl schwierig einen Kandidaten zu finden, dem zugetraut wurde, diesen Ansprüchen zu genügen. Mehrmals wurde die Präsentation des Kandidaten angekündigt und dann wieder verschoben.