Rechtspopulismus

Der Niedergang der AfD

Der Kandidat der AfD für die OB-Wahlen, Mohrmann, ist bei der Wahl durchgefallen. Die AfD konnte mit ihren rassistischen Positionen in Darmstadt nicht landen, die antisoziale und frauenfeindliche Programmatik der AfD wird immer mehr Thema. Eine erfreuliche Entwicklung, aber immer noch keine Entwarnung.

Die AFD ist nicht nur rassistisch ….

Gemeinsame Stellungnahme des Bündnisses „Darmstadt gegen rechts“ und des DGB-Stadtverbands Darmstadt

Die rassistischen Positionen der AfD sind bekannt. Weniger öffentlich bekannt sind die Positionen der AfD zu wichtigen gesellschaftlichen und sozialen Fragen. In Darmstadt und der Region haben wir schon Erfahrungen gesammelt: Die AfD vertritt strikt unsoziale Positionen und verteidigt nicht, wie sie vorgibt, die „Interessen des kleinen Mannes“. Hier einige Beispiele:

Antisozial:

45 Jahre Berufsverbote und kein Ende?

Vor 45 Jahren erließen die Ministerpräsidenten der Bundesländer unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt den sogenannten Radikalenerlass. Dadurch wurde festgelegt, dass zur Abwehr vermeintlicher Verfassungsfeinde „Personen, die nicht die Gewähr boten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, aus dem öffentlichen Dienst ferngehalten beziehungsweise entlassen werden sollten.  In der Folge kam es bundesweit zu 11.000 offiziellen Berufsverbotsverfahren, 2.200 Disziplinarverfahren, 1.250 Ablehnungen von Bewerbungen und 265 Entlassungen.

Ein Gutmensch mit vielen Kompetenzen?

Lange war es angekündigt: Auch die Darmstädter AfD will zu den Oberbürgermeisterwahlen einen Kandidaten aufstellen. Der Kandidat sollte seriös genug sein, um auch Anhänger Innen der CDU anzusprechen, die ja zugunsten des amtierenden OB Partsch von den GRÜNEN auf einen eigenen Kandidaten verzichtete. Allerdings war es wohl schwierig einen Kandidaten zu finden, dem zugetraut wurde, diesen Ansprüchen zu genügen. Mehrmals wurde die Präsentation des Kandidaten angekündigt und dann wieder verschoben.

AfD Darmstadt

Als die AfD im Frühjahr 2016 in das Darmstädter Stadtparlament einzog, ver­suchte sie noch den Eindruck zu erwecken, sie sein eine rechtsbürgerliche Partei und unterscheide sich von Pegida-nahen AfD'lern im Osten. Das ist nun vorbei und die AfD setzt sich auch in Darmstadt durch ein besonders aggressives Auftreten in Szene.

Falschinformationen zur neuen Flüchtlingsunterkunft

Warum ausgerechnet AfD?

Die Darmstädter Kommunalpolitik präsentiert Darmstadt gerne als „weltoffen“ und „tolerant“. Entsprechend schockiert zeigten sich die Repräsentanten der Stadt, als am Abend des sechsten März die ersten Ergebnisse der Kommunalwahlen bekannt wurden. So konnte die AfD mit ihren rassistischen Sprüchen in den Wahllokalen der Wilhelm-Hauff-Schule in Eberstadt-Süd mehr als ein Viertel der abgegebenen Stimmen erringen. Das Ergebnis wurde zwar durch die Ergebnisse anderer Bezirke relativiert, aber auch nach Auszählung aller Stimmzettel blieb der AfD noch ein Stimmenanteil von über neun Prozent.