Rechtspopulismus

Der Kommentar im Darmstädter Echo zu dem SPD-Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl endet mit einem Paukenschlag:

Als die AfD im Frühjahr 2016 in das Darmstädter Stadtparlament einzog, ver­suchte sie noch den Eindruck zu erwecken, sie sein eine rechtsbürgerliche Partei und unterscheide sich von Pegida-nahen AfD'lern im Osten. Das ist nun vorbei und die AfD setzt sich auch in Darmstadt durch ein besonders aggressives Auftreten in Szene.

Falschinformationen zur neuen Flüchtlingsunterkunft

Im Landkreis Darmstadt besteht seit 2012 das Bündnis „Bunt ohne Braun“. Das Bündnis entstand unter dem Eindruck der NSU-Morde nach einem einstimmigern Beschluss des Kreistages am 24.9.2012:

Die Darmstädter Kommunalpolitik präsentiert Darmstadt gerne als „weltoffen“ und „tolerant“. Entsprechend schockiert zeigten sich die Repräsentanten der Stadt, als am Abend des sechsten März die ersten Ergebnisse der Kommunalwahlen bekannt wurden. So konnte die AfD mit ihren rassistischen Sprüchen in den Wahllokalen der Wilhelm-Hauff-Schule in Eberstadt-Süd mehr als ein Viertel der abgegebenen Stimmen erringen. Das Ergebnis wurde zwar durch die Ergebnisse anderer Bezirke relativiert, aber auch nach Auszählung aller Stimmzettel blieb der AfD noch ein Stimmenanteil von über neun Prozent.

Wir beschäftigen uns mit der Konfliktlage in einer Region, die den einen als historisches "Eretz Israel", den anderen als historisches Palästina gilt, gekennzeichnet durch einen international weitgehend anerkannten Staat Israel und einer den Palästinensern ebenso weitgehend verweigerten Bildung eines eigenen Staates. Von beiden Seiten kann leicht der Vorwurf der Einseitigkeit, der Feindlichkeit, erhoben werden. Wir aber weigern uns, Feinde einer der Konfliktparteien zu sein. Das hindert uns jedoch nicht, deutliche und massive Kritik an u.E.

Es sollte ein Bild sein, das Hoffnung macht. Am 17. März demonstrierten über 800 Menschen im Zentrum Darmstadts gegen Rassismus. Ein breites Bündnis hatte zu dieser Demonstration aufgerufen. Junge und alte Darmstädter aus fast allen politischen Lagern setzten gemeinsam ein Zeichen gegen Neonazis. Oberbürgermeister Jochen Partsch (Bündnis 90/Die Grünen) frohlockte: „Das hat man selten, dass CDU und Antifa zusammen auf einem Platz stehen.“, sagte er dem Darmstädter Echo.