Die irakische Armee hat am Mittwoch, den 20.4.2022, im nordirakischen Sengal die Journalistin Marlene F. und ihren Kollegen Matej K. verhaftet. Marlene stammt aus Darmstadt und war hier bei den Bildungsstreiks aktiv, war im Stadtschüler*innenrat und im AStA.
Der DGB Südhessen hatte 26.4.19 Raymond Ruck von der CGT Elsaß zur Gelbwestenbewegung in Frankreich, den Gilets jaunes (GJ), eingeladen. Zwischen der CGT Elsaß und dem DGB Südhessen gibt es schon seit vielen Jahren enge Beziehungen. Raymond berichtete zuerst aus seiner Sicht über die Geschichte und die Entstehung der Gelbwestenbewegung.
Die CGT Elsass, der DGB Darmstadt und der DGB Südhessen befassen sich in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Streik der französischen Eisenbahnerinnen und Eisenbahner gegen die Pläne der Regierung Macron. Die Regierung Macron will den Ausstieg aus dem Lohn- und Gehaltssystem, dem Renten- und Pensionssystem und den unbefristeten Arbeitsverhältnissen durchsetzen. Die Beschäftigten protestieren seit März mit immer wieder kehrenden Streiks gegen diese Politik.
Etwa 800 Menschen demonstrierten am 21.3.2018 in Darmstadt anlässlich des kurdischen Newroz-Festes. Für die kurdische Gemeinschaft ist dier Tag am Frühlingsanfang ein besonderer Feiertag. Dieses Jahr ging sollte aus dabei aber auch gegen den EInmarsch des türkischen Militärs in das nordsyrische Afrin protestiert werden. Das Rojava Solidaritätskomitee bat aus diesem Anlass Oberbürgermeister Partsch, die Schirmherrschaft für die Feier zu übernehmen und ein Grußwort zu überbringen.
Am 20.Januar 2018 marschierte türkisches Militär in Syrien ein, um die kurdische Enklave Afrin unter ihre Kontrolle zu bekommen. Ziel ist es, die dort bestehenden Selbstverwaltungsstrukturen der kurdischen Bewegung zu zerstören. Die türkische Regierung hat angekündigt, die Operation später auf ganz Rojava, also auch auf das restliche Gebiete unter Kontrolle der kurdischen Bewegung auszudehnen. In Darmstadt hat sich auf Initiative von Nav-Dem, dem Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurd_Innen, ein Solidaritätskomitee gegründet.
Lisa Schelm[1] stammt aus Darmstadt und war hier bei den Bildungsstreiks aktiv, war im Stadtschüler*innenrat und im AStA. Heute studiert sie in Marburg. Zusammen mit Milo Marcks war sie im letzten Jahr acht Monate in den kurdischen Gebieten Syriens und Iraks und half dort beim Aufbau gesellschaftlicher Strukturen. Siehsmaso interviewte beide zu ihren dort gemachten Erfahrungen:
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So lautete der Titel eines vom Israel-Palästina Solidaritätskreis Darmstadt und den LINKEN organisierten Vortrages der Nahost-Expertin Petra Wild, den sie am 10.10.2017 im vollbesetzten HoffArt-Theater – und nicht wie ursprünglich angekündigt im Heiner Lehr-Zentrum am Kopernikus-Platz - in Darmstadt hielt.
Am 16. April stimmt die Türkei über das von Präsident Recep Tayyip Erdogan angestrebte Verfassungsreferendum ab. Konkret sollen die Wähler über Änderungen zu 18 Punkten der seit 1982 gültigen türkischen Verfassung abstimmen. Unter anderem soll die Türkei von einem parlamentarischen Regierungssystem zu einer Präsidialrepublik werden
Nicht erst seit dem gescheiterten Putschversuch vom 15.Juli 2016 unterdrückt in der Türkei das Regime der AKP oppositionelle Strömungen. Doch den Versuch, Erdogan mit Militärgewalt vom Amt zu entfernen, bezeichnete er selbst als „Gottesgeschenk“ und er ist der Vorwand für eine Repression ohne Grenzen zu kennen.
Über die mexikanischen Bundesstaaten Chiapas (bekannt durch die zapatistischen Aufstände in den 90er Jahren) und Oaxaca rauscht zurzeit eine Privatisierungswelle hinweg. Alles soll an private Investoren verkauft werden: Die Elekrizitätsversorgung, die Trinkwasserversorgung, das Gesundheitssystem. Zumindest offiziell ist die Gesundheitsfürsorge im Augenblick noch kostenlos und wird aus Steuermitteln bezahlt.