Betrieb & Gewerkschaft

St. Rochus Krankenhaus in Dieburg soll geschlossen werden

Das ehemals rein katholische Krankenhaus St. Rochus befindet sich schon seit etwa 2003 in einer finanziellen Schieflage. Es ist ein kleines Krankenhaus mit 87 Betten mit einer Frau­enklinik, Geburtshilfe, Chirurgie, Orthopädie, Innere Medizin und seit 2008 auch mit einer Intensivstation. Noch in katholischer Regie fanden 2014 im großen Stil Entlassungen statt. Das Bistum Mainz erklärte diese als notwendig als ersten Schritt zur Rettung des Hauses. Gleichzeitig wurden dem verbliebenen Personal Gehaltskürzungen aufgedrückt, u. a. wurde das Weihnachtsgeld und die Tariferhöhungen gestrichen.

Untragbar

Die irische Kleiderkette PRIMARK - bekannt für billige Wegwerfklamotten - hat am Samstag, den 12. September 2015 eine neue Filiale im Weiterstädter Einkaufzentrum LOOP5 eröffnet.

Mehrere Organisationen − Attac Darmstadt, der Darmstädter Weltladen, Medico International, ver.di Südhessen, die BUND-Jugend Hessen, die Darmstädter Hochschulgruppe Nachhaltigkeit und das entwicklungspolitische Netzwerk Hessen (EPN) − hatten gemeinsam zur Protestaktion vor dem LOOP5 aufgerufen und fanden erstaunlich guten Zuspruch.

Nein zu den Spardiktaten

Die zugespitzte Lage in Griechenland sorgt europaweit für höchste Aufmerksamkeit. Immer wieder finden Aktionen statt, mit denen Menschen ihren Protest gegen die Politik von IWF, EU und EZB zum Ausdruck bringen. Auch in Darmstadt melden sich verschiedene Gruppen zu Wort. Dies wollen wir im Folgenden dokumentieren:

Aktiv und kreativ im Streik

Wer glaubt, ein Streik bestehe darin, die Arbeit nieder-und die Hände in den Schoß zu legen, der wird zur Zeit bei einem Besuch im Darmstädter Gewerkschaftshaus eines Besseren belehrt. Wenn keine zentralen Aktionen anstehen, treffen sich dort täglich die streikenden Erzieher_innen, Sozialarbeiter_innen, Sozialpädagog_innen, Kinderpfleger_innen und Heilpädagog_innen. „Aufwertung jetzt!“ ist die Parole des Streiks.  Die Anerkennung für ständig weiter ansteigende Anforderungen soll auch in der  Bezahlung zum Ausdruck kommen.

Falsches Alibi

Verkaufsoffene Sonntage sind dem Darmstädter "Citymarketing" ein besonderes Anliegen. Doch sind sie in Hessen nur möglich im Zusammenhang mit einer tradtionellen Veranstaltung. Es scheint aber land auf land ab üblich zu sein, solche Traditionen willkürlich zu definieren. In Darmstadt musste 2013 ein sogenannter "Ostermarkt"  herhalten, um eine Öffnung der Geschäfte an einem Sonntag zu rechtfertigen. Dies wurde nun vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof nachträglich für rechtswidrig erklärt.

Wo gewerkschaftliches Engagement gefährlich ist

Für den 22. Januar waren zwei Gewerkschafter aus Bursa zu einer Veranstaltung der „AG Migration und Vielfalt der SPD Hessen Süd“ und des DGB-Stadtverbandes Darmstadt eingeladen.  Die beiden Gewerkschafter aus Bursa, der Partnerstadt Darmstadts in der Türkei, sollten über die „aktuelle Situation der Arbeitnehmerbewegungen und –rechten“ informieren“, hieß es in der Einladung. Eingeladen waren Ayhan Ekinei vom Gewerkschaftsdachverband DISK und Hasan Özalydin von der Gewerkschaft KESK, einem Zusammenschluss von Gewerkschaften des Öffentlichen Dienstes.

Schöne Bescherung

Bei T-Systems sind in Deutschland etwa 29.000 Menschen beschäftigt. Darmstadt ist mit fast 3.000 Angestellten ein wichtiger Standort. Seit vielen Jahren gibt es immer wieder Programme zum Abbau von Arbeitsplätzen. Anfang Dezember 2013 berichteten verschiedene Zeitungen, es gebe nun einen Plan zum Abbau von 6.000 Arbeitsplätzen. Das wäre eine neue Dimension. Der Vorstand kritisierte zwar die "Indiskretionen", wollte die Berichte an sich aber nicht dementieren.