Betrieb & Gewerkschaft

Zum Weltgesundheitstag am 7.4.2021 führten der ver.di Ortsverein Darmstadt und attac Darmstadt einen gemeinsamen Infostand in Darmstadts Innenstadt durch unter dem Motto „Gesundheit für alle! - Profitorientierung oder Gemeinwohlorientierung?“ Schwerpunkte waren die Kritik an der Privatisierung der Krankenhäuser und Altenheime sowie die Forderung nach Freigabe der Patente für Impfstoffe. Im Anschluss an den Infostand fand eine kleine, aber feine Demonstration zum Caritashaus in der Heinrichstraße statt.

Tätigkeiten im Bereich der Reproduktion sozialer Strukturen, zu denen das Erziehungs-und Bildungssystem gehört, finden in unserer kapitalistischen/ patriachalischen  Gesellschaft grundsätzlich wenig Beachtung und werden in einer Zeit der Pandemie noch viel weniger beachtet. Hauptsache Betreuung funktioniert um die Produktionsfähigkeit der Eltern aufrechtzuerhalten.

Spätestens seit der Corona-Pandemie ist Homeoffice in aller Munde. Zum Teil wird es sogar als die zukünftige Form der Arbeit gesehen. Fällt einerseits für Viele die lange Fahrzeit weg, gibt es aber auch Probleme: Der Arbeitsplatz zuhause lässt sich nicht immer optimal einrichten, der Kontakt zu den Kolleg*innen fehlt und es besteht die Gefahr einer grenzenlosen Ausdehnung der Arbeitszeit. Der Telekomkonzern stellt sich darauf ein, dass Homeoffice auch nach der Pandemie eine große Rolle spielen wird und plant die Abmietung von Gebäuden in Darmstadt.

Dieser Streik schrieb Geschichte. Vor 50 Jahren streikten 5.000 Beschäftigte der Firma Merck in Darmstadt für bessere Löhne und eine hohe Mindestforderung. Die Kampfbereitschaft der Merck-Beschäftigten war enorm. Doch der Hauptvorstand der IG Chemie versagte dem Streik die notwendige Unterstützung und ging zusammen mit der Tarifkommission auf einen schlechten Kompromiss mit den Arbeitgebern ein und erklärte den Arbeitskampf für beendet.

Die ASten der Hochschule Darmstadt und der TU Darmstadt, die auch Beratungsstelle für internationale Studierende sind, berichten in einer Presseerklärung von regelmäßig Anfragen von teilweise verzweifelten Hilfesuchenden, dass sie die Ausländerbehörde weder erreichen können, noch einen Termin zugewiesen bekommen. Grund  ist die starke Übelastung der Ausländerbehörde in darmstadt.

Demokratische Aktivitäten in Zeiten von massiven CoronaBeschränkungen aufrechtzuerhalten, das ist kein leichtes Unterfangen. Der Betriebsrat bei Primark setzt gegen den Widerstand des Arbeitgebers eine Betriebsversammlung durch.

Die von der Bundesregierung auf Vorschlag der Klinikträger und Krankenkassen beschlossene Sonderzahlung für die Beschäftigten der Krankenhäuser soll ca. nur einem Drittel der Krankenhäuser zugutekommen. Auch bei den Berufsgruppen außerhalb der Pflege wie z. B. bei Reinigungskräften und Laborbeschäftigten ist regelhaft keine Prämie vorgesehen. Aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds werden lediglich 100 Millionen Euro für die Prämie zur Verfügung gestellt.

Im Stammsitz Rüsselsheim von Opel arbeiten noch rund 15.000 Menschen in den Bereichen Entwicklung, Produktion und Marketing. Die Unternehmenspolitik von Opel gilt als Menetekel (ein Vorzeichen drohenden Unheils) für eine krisengetriebene Transformation der Automobilindustrie.

Die Bundesregierung will zum 1.1.2021 die Hartz IV-Regelsätze um 14 Euro auf dann 446 Euro monatlich erhöhen. Das reicht nicht nur nach Ansicht der Betroffenen bei Weitem nicht aus. Außerdem bringt die Corona-Pandemie auch für die Bezieher*innen von Hartz IV außergewöhnliche Belastungen mit sich. Die verdi-Erwerblosenausschüsse aus Frankfurt und Darmstadt sowie die Reinmeimer Erwerbslosengemeinschaft (REGE) demonstrierten deshalb am 30.10. auf dem Luisenplatz für eine deutliche Anhebung der Regelsätze und für einen Corona-Zuschlag.

Am 20.10.20 war der zweite Streiktag in Südhessen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Die Gewerkschaft ver.di wertet die Beteiligung als Erfolg: rund 1.200 Beschäftigte beteiligten sich in ganz Südhessen an den Streiks, die Beteiligung an den Demonstrationen war noch höher. Die größte Demonstration fand in Darmstadt statt mit über 500 Teilnehmer*innen, auch in Rüsselsheim beteiligten sich 300- 400 Kolleg*innen.