Soziale Bewegungen

Nach Veröffentlichung der aktualisierten Klimabilanz Darmstadts mussten wir mit Schrecken feststellen, dass Darmstadt beim Klimaschutz versagt. In den letzten Jahren wurden in der Stadt Darmstadt nur 1,2 % klimaschädliche Emissionen pro Jahr eingespart. Bei diesem Pfad wird die Stadt erst 2076 Klimaneutralität erreichen. Das bedeutet nicht nur, dass sie das Erreichen ihres selbstgesteckten Ziels (Klimaneutralität 2035) in Gefahr bringen. Nein, sie wendet sich damit auch endgültig vom Pariser Klimaabkommen ab.

Das Südhessische Bündnis „Gemeinsam gegen Altersarmut von Frauen“ lud zu einer gut besuchten Veranstaltung am 4.11.2019 in Darmstadt ein. Zuerst erfolgte von der Referentin eine ernüchternde Bestandsaufnahme zur Situation der Frauen in Deutschland. Die Referentin zeigte die Entwicklungspfade von Frauen auf, die von einem schlecht bezahlten Beruf über weitere Stationen in ihrem Leben in die Altersarmut führen - und die Möglichkeiten, diesen Entwicklungspfad zu ändern.

Das Südhessische Bündnis „Gemeinsam gegen gegen Altersarmut von Frauen“ lud zu einer gut besuchten Veranstaltung am 4.11.2019 in Darmstadt ein. Zuerst erfolgte von der Referentin eine ernüchternde Bestandsaufnahme zur Situation der Frauen in Deutschland. Welche Entwicklungspfade für Frauen oft vorgezeichnet sind und wie man/frau sie durchbrechen kann, wurde während der Veranstaltung aufgezeigt

Am 20.9.2019 gab es international den "Global Climate Strike" um wirksame Maßnahmen gegen die fortschreitende Klimaerwärmung zu fordern. In Darmstadt beteiligten sich mindestens 10.000 Menschen an den Aktionen. Maurice Laßhof und Joshua Seger, zwei Soziologiestudenten der TU Darmstadt befragten im Rahmen eines Forschungsprojekts Teilnehmer der Klimaschutzdemonstrationen. Daniel Behruzi befragte sie zu den Ergebnissen der Befragung. Das Interview erschien am 5.10.2019 in der Tageszeitung junge welt.

Die Initiative Klimanotstand übergab eine Erklärung an die Stadtverordnetenversammlung, in der die Stadt Darmstadt u. a. aufgefordert wird, bei jeder Entscheidung den Aspekt des Klimaschutzes zu berücksichtigen. Sie bekam viel Lob von fast allen Seiten, doch Stunden später beschloss die grüne-schwarze Mehrheit im Stadtparlament die Bebauung im Bürgerpark.

Seit April 2018 gibt es in Eberstadt das Abschiebegefängnis. Es befindet sich auf dem Gelände der dortigen Justizvollzugsanstalt. 2015 entdeckte der damalige Innenminister Thomas de Maiziere ein „Vollzugsdefizit in der Aufenthaltsbeendigung“. Die sogenannte Willkommenskultur war zu diesem Zeitpunkt beendet und es ging der Bundesregierung vor allem darum, möglichst viele der nach Deutschland geflüchteten Menschen schnell wieder abschieben zu können.

Die Proteste von Fridays for Future (FFF) reißen nicht ab. In vielen Städten gehen Schüler und Erwachsene weiterhin auf die Straße, um für effektiveren Klima-schutz zu demonstrieren. Auch im Rhein-Main-Gebiet fanden während der Ferien Demonstrationen statt. Diese gehen nun weiter. In Darmstadt ist die nächste große Aktion für den 16. August 2019 geplant. Unterstützt werden die Aktivisten von Fridays for Future dabei auch von lokalen Wissenschaftlern.

Auch in Darmstadt hat sich eine Gruppe „Klimanotstand“ gegründet. In vielen anderen Städten in Deutschland gibt es bereits ähnliche Gruppen, die mit dem Ziel antreten, der Eindämmung der Klimakrise oberste Priorität zuzuweisen und in den Kommunen mit Sofortmaßnahmen zu beginnen. Am 18.6.19 machte die Gruppe ihre erste Aktion in Darmstadt mit einem "die-in" vor der Stadtverordnetenversammlung im Justus-Liebig-Haus (s. Bild).

Der DGB Südhessen hatte 26.4.19 Raymond Ruck von der CGT Elsaß zur Gelbwestenbewegung in Frankreich, den Gilets jaunes (GJ), eingeladen. Zwischen der CGT Elsaß und dem DGB Südhessen gibt es schon seit vielen Jahren enge Beziehungen. Raymond berichtete zuerst aus seiner Sicht über die Geschichte und die Entstehung der Gelbwestenbewegung.

Der Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, fordert öffentlichkeitswirksam eine mutigere Wohnungspolitik und schließt auch im Anschluss an den Berliner Mieter*innenprotest Enteignungen als letztes Mittel nicht aus. In Darmstadt steht die Politik der Bauverein AG schon lange in der Kritik. Teilweise extreme Mieterhöhungen, Festsetzung von Mieten über der ortsüblichen Vergleichsmiete, unsinnige und intransparente Modernisierungsmaßnahmen mit Mieterhöhungen von 10-20 %.